Jahreshauptversammlung von Haus & Grund Bad Lauterberg
Wirksamkeit von Renovierungsklauseln, Vorstandswahl, Ehrungen und Verabschiedung

v.l.n.r.:
Michael Enders, 2. Vorsitzender
Dr. Hans Reinold Horst, Landesverbandsvorsitzender
Eike Röger, 1. Vorsitzender
Annie Geisler, Silberne Ehrennadel
Almut Hansen, Schatzmeisterin
Wolfgang Picht, Silberne Ehrennadel

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung von Haus & Grund Bad Lauterberg e.V., am 19. April 2007, im Hotel Riemann, informierte der Verbandsvorsitzende von Haus & Grund Niedersachsen, Dr. Hans Reinold Horst, unter Einbezug des aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes vom 18. Oktober 2006 über die inzwischen reich ergangene Rechtsprechung zur Wirksamkeit wohnungsmietvertraglicher Renovierungsklauseln.

Dr. Horst hielt fest, dass Renovierungsarbeiten zwar weiterhin vertraglich auf den Wohnungsmieter abgewälzt werden können, dies jedoch nur noch mit „weichen“ Fristenpläne zulässig sei, die neben dem Zeitablauf auch auf tatsächlich eingetretenen Renovierungsbedarf abstellen. Außerdem seinen Klauseln nicht mehr zulässig, die ohne Rücksicht auf einen tatsächlich eingetretenen Renovierungsbedarf und ohne Rücksicht auf Renovierungsfristen den Mieter grundsätzlich und immer bei Ende des Mietverhältnisses zur Renovierung verpflichten. Aus diesen Feststellungen wurden Hinweise zum taktisch richtigen Vorgehen bei Problemen mit Renovierungsarbeiten entwickelt. Vor allem wies Haus & Grund Landesvorsitzender Dr. Horst auf die Möglichkeit einer Mieterhöhung im Falle unwirksamer Renovierungsklauseln in Altverträgen hin.

Selbstverständlich, so erläuterte der 1. Vorsitzende Eicke Röger von Haus & Grund Bad Lauterberg den über 40 Besuchern der Jahreshauptversammlung, dass natürlich für alle Vereinsmitglieder die vorprozessuale Beratung, wie zum Beispiel eben die Beratung zu Renovierungsfristen, usw., durch den Vereinsjustiziar Rechtsanwalt Andreas Körner im Mitgliedsbeitrag enthalten sei. Rechtsanwalt Andreas Körner ist seit einiger Zeit Fachanwalt für Miet-und Wohnungseigentumsrecht. Zumeist, so Röger, haben die Mitglieder die Beratung in der Vergangenheit jedoch bei Problemen mit der Mietzahlung in Anspruch genommen.

Für das laufende Jahr, so erläuterte der Vereinsvorsitzende weiter, sind wie gewohnt alle zwei Monate Stammtische mit interessanten Vorträgen vorgesehen.

• Am 14. Juni wird zunächst Bezirkschornsteinfegermeister Gerold Hoffmann über die neue Gebührenordnung sprechen.
• Am 14. Juli ist dann eine Busfahrt nach Freyburg und zur Rudelsburg vorgesehen, die allerdings schon ausgebucht ist.

Eine ganz hervorragende Arbeit bescheinigten die Kassenprüfer Sigrid Hettwer und Wolfgang Meyer der Schatzmeisterin Almut Hansen, die ihre hervorragende Arbeit schon im 26. Jahr ehrenamtlich leistet. Auf Antrag von Wolfgang Picht wurde der gesamte Vorstand zudem für seine gute geleistete Arbeit entlastet.

Nach langjähriger Tätigkeit als 2. Vorsitzender von Haus & Grund Bad Lauterberg stellte sich Werner Hille aus Alters-und Gesundheitsgründen nicht für eine weitere Amtsperiode zur Wahl. Für seine geschätzte Mitarbeit, wurde ihm unter dem Beifall der Mitglieder herzlich für die geleistete Arbeit gedankt. Bedauert wurde von den Anwesenden, dass Werner Hille aus Krankheitsgründen nicht selbst an der Versammlung teilnehmen konnte, denn der Landesverbandsvorsitzende Dr. Hans Reinold Horst verlieh ihm gemeinsam mit Eike Röger die „Silberne Ehrennadel des Verbandes“. Auf Vorschlag des Vereinsvorstandes wurde anschließend der selbstständige Elektromeister Michael Enders einstimmig von der Versammlung zum neuen 2. Vorsitzenden gewählt. Die Kasse des Vereins wird künftig Rüdiger Ziegenbein und Reiner Fock prüfen.

Ehrungen

Für eine 20 jährige treue Vereinszugehörigkeit wurden zum Abschluss der Veranstaltung Anni Geissler und Wolfgang Picht sowie in Abwesenheit Erich Wüstefeld, Helga Uhrner und Hubertus Bursch mit der „Silbernen Ehrennadel des Verbandes ausgezeichnet.

Das Ehrenmitglied Karl Banse erhielt die Ehrenurkunde des Vereins.